Zukunft braucht Liberalismus – ein Aufruf zur Rückbesinnung auf den liberalen Kern der FDP

Die FDP ist die Partei der Freiheit, der Eigenverantwortung und des Leistungsprinzips. Leider musste der Liberalismus aber in den letzten Wahlen herbe Niederlagen einstecken. Wir als Freie Demokarten im Altenburger Land wollen uns deswegen jetzt erst recht dem Prozess der Erneuerung stellen, um unsere Liberale Partei wieder in die Mitte der Gesellschaft zu führen.

 

Am Anfang steht der Blick zurück. Wir sind überzeugt, dass es den Feien Demokraten in den letzten Jahren und Regierungen nicht gelungen ist, ihr Profil deutlich zu bewahren. Wir haben spätestens in der Ampel-Regierung die Glaubwürdigkeit verloren. Jetzt heißt es deswegen nach vorne blicken. Die Partei muss ihr Profil wiederfinden und braucht gute und neue Köpfe an der Spitze, die einen Neuanfang glaubhaft verkörpern.

 

Die Bürger unseres Landes müssen wieder wissen, wofür es die FDP in allen Parlamenten braucht. Für uns steht der einzelne Mensch im Mittelpunkt unseres politischen Handelns. Wir sehen den Staat in der Pflicht, den Bürgerinnen und Bürgern Wege und Möglichkeiten zu eröffnen, statt sie zu drängen, zu bevormunden oder einzuschränken. Jede Art von staatlichem Eingriff, jeder teuer verdiente Steuereuro seiner Bürger muss vom Staat unserer Auffassung nach gut begründet und mehrmals hinterfragt werden. Die Freiheit der Bürger und die Förderung ihrer bestmöglichen Entfaltung sehen wir vor allem auf sechs Säulen ruhen:

 

  •  Die Soziale Marktwirtschaft ist die Grundlage unseres Wohlstandes. Sie beruht darauf, dass jeder Euro, den der Staat investiert, erstmal von den Bürgern erwirtschaftet werden muss.Daraus resultiert Ausgabendisziplin statt überbordender Staatsausgaben. Nur eine starke und gesunde Wirtschaft ermöglicht den Sozialstaat und nur die Anerkennung für die Leistung der arbeitenden Bevölkerung ermöglicht dessen Akzeptanz. Deswegen lehnen wir alle Arten von ideologisch motivierten Eingriffen entscheiden ab.

 

  •  Steuergerechtigkeit bedeutet für uns zunächst, dass mehr vom hart verdienten Geld in den Taschen der Bürger verbleiben muss. Wir richten uns klar gegen den immer mehr um sich greifenden Umverteilungsstaat, weil er einem entscheidenden Denkfehler unterliegt: Das Geld verdienen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Der Staat muss es ihnen zuerst ermöglichen, auskömmlich zu leben, ehe er sich am Wohlstand bedient.

 

  • Vereinfachung der Verwaltung verstehen wir nicht als bloße Streichung oder Einsparung. Wir glauben, dass staatliche Aufgaben oft viel straffer und effizienter erledigt werden könnten und sind uns nicht zu fein, uns bei anderen europäischen Partnern Inspiration zu holen. Ein schlanker Staat hilft letztlich beiden Seiten: der Verwaltung, die ihre Kernaufgaben wieder befriedigend abarbeiten kann und den Bürgern, die den Staat wieder als Dienstleister und Helfer erleben können.

 

  •  Bildungsgerechtigkeit ist eine zentrale Aufgabe staatlicher Stellen. Jeder Mensch muss von Geburt an die besten Chancen bekommen, seine Möglichkeiten auszuschöpfen und alles aus seinem Leben zu machen, wozu er sich im Stande sieht. Eine gute Bildung ohne Einschränkungen ist der beste Weg zu diesem Ziel.

 

  •  Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit sind Grundpfeiler einer liberalen Partei. Wir glauben, dass die Freiheitsrechte der Menschen das höchste Gut sind. Es ist Aufgabe des Staates, dieses Recht zu schützen. Das kann er am besten, wenn er mit gutem Beispiel vorangeht und Eingriffe entweder in die Privatsphäre oder die Lebensvorstellungen und Wünsche der Bürger stets ein absoluter Tabus sind. Außerdem sollte sich der Staat jeder Art von Beeinflussung entschieden entgegenstellen, statt sie zu befördern. Deswegen stehen wir auch für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks genauso wie für die Abschaffung der steuergeldlichen Unterstützung politisch tätiger NGOs ein.

 

  •  Europa, der freie Handel und der Schutz internationaler Verträge sind Grundlage einer langen Friedensperiode, in der unser Land aufgeblüht ist. Wir bekennen uns zu einem Europa der gleichberechtigten Staaten, in dem Freizügigkeit und Freiheit herrschen und das Garant für Frieden und Sicherheit sein kann.

 

Wir als Freie Demokraten im Altenburger Land glauben fest, dass es eine starke liberale Partei braucht. Unser Land steht politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich vor gewaltigen Aufgaben zu deren Bewältigung es eine politische Kraft unbedingt braucht, die staatliche Eingriffe konsequent hinterfragt, die liberale wirtschaftspolitische Impulse setzt und Freiheit und Eigenverantwortung sowie den Leistungsgedanken in den Vordergrund stellt.

 

Die politischen Grundentscheidungen unserer Tage werden nicht zwischen veralteten und unscharfen Kategorien wie „rechts“ und „links“ getroffen. In unserer Zeit stellt sich die Frage, ob die Menschen an den Staat glauben wollen, seinen Vorgaben, Leitlinien und Förderprogrammen und damit seiner Weisung, oder ob sie an Eigenverantwortung und Freiheit glauben, ihr Leben selbst zu bestimmen und in die Hand zu nehmen. Für diesen Staat steht die Freie Demokratische Partei als einzige Partei in unserem Land und wer diese Leben führen will, der ist ein Liberaler!

 

Für unsere Partei gilt es ganz deutlich: entweder konsequent liberale Werte verteidigen und wieder Partei der Freiheit werden oder untergehen! Wir im Altenburger Land sind bereit für den Wiederaufbau einer Freien Demokratischen Partei, wie sie unser Land nötig und verdient hat.

 

Marco Thiele

 

Kreisvorsitzender

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