Hinter uns liegt der Landesparteitag der FDP Thüringen in Ilmenau - der Parteitag der Wiedergeburt ;) Es wurde viel diskutiert und auch gestritten über die verlorene Wahl, über die Situation im Land und in der Partei und was gut, richtig und wichtig. Es ist uns dann aber auch gelungen, einen neuen Vorstand zu wählen, dem ich wieder angehören darf. Ich bedanke mich für das Vertrauen und will gerne mit ganzer Kraft dafür Kämpfen, dass die FDP wieder zu einer Kraft wird... Ich gratuliere Thomas L. Kemmerich zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzenden und will zugleich sagen, was ich für die wichtigsten Aufgaben des neuen Vorstandes halte: 👉 Die FDP in Thüringen muss wieder zusammenwachsen. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Wahl müssen wir wieder beginnen, uns auf unsere Werte zu besinnen. ich glaube, dass wir ein gutes Angebot an die Wähler gemacht haben, dass aber die aktuelle politische Lage us ein schlechteres Ergebnis gebracht hat, als unser Stand in der Bevölkerung ist. 👉 Es muss uns gelingen, die innerparteiliche Kommunikation wieder aufzurichten. Die Partei muss verzichten auf eine Representation im Landtag. Das macht auch die praktische Arbeit schwerer. Hier denke ich vor allem an eine engere Arbeitsverbindung zwischen den Kreisvorsitzenden. 👉 Wir müssen die Freiheit und den Liberalismus verteidigen. Unser Land entwickelt sich immer weiter Richtung Kollektivismus und Bevormundung und weg von einer liberalen Gesellschaft. Wir sind bedroht von Rechts und Links, von Besserwisserei und einem übergriffigen Staat. Nur die FDP kann hier helfen, die Freiheit der Bürger zu schützen und zu verteidigen Kurzum: Es gibt viel zu tun, aber ich bin bereit, meinen Beitrag zu leisten! Auch gute zwei jähre im Landesvorstand... #fdpaltenburg #fdp #freiheit #thüringen

Eine Beteiligung des BSW an einer Landesregierung sehe ich als sehr fragwürdig an. Dass die CDU sich selbst auferlegt, niemals mit der Linkspartei (oder Ex-SED) zusammenzuarbeiten, ist vollkommen richtig. Wieso begibt man sich dann aber die Arme einer noch linkeren Vereinigung, die viele Verbindungen in linksradikale Bereiche, zu Querdenkern, zu Kommunisten, zu Verschwörungstheoretikern und noch mehr hat? Eines ist klar: ganz egal, was Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen jetzt ergeben, ein solches Bündnis ist nicht gut für Thüringen, nicht gut für die Demokratie und wird (hoffentlich) wegen großer ideologischer Differenzen nicht lange Bestand haben. Die CDU schadet sich noch mehr: wer soll in Zukunft eine Partei wählen, die (schon wieder) Steigbügelhalter einer linken Regierung ist? #fdpaltenburg

Zwei unterschiedliche Rechtsauffassungen prallen aufeinander: Die AfD steht auf dem Standpunkt, dass die alte Geschäftsordnung bis zu einer Änderung durch den Landtag weiter Gültigkeit hat, die anderen Fraktionen bestehen auf ihr Selbstorganisationsrecht. An diesem Streit kann ich kein Problem erkennen! Als Demokraten müssen wir jetzt das Urteil des Verfassungsgerichts abwarten und danach wird diese Frage (hoffentlich endgültig) geklärt sein. Ich stelle mir eine andere Frage: Warum musste das sein? Meiner Empfindung nach hat die CDU Thüringen diesen Eklat ohne Not provoziert. Hätte man die Wahl nicht einfach nach den Gepflogenheiten durchführen können? Dann hätte es (wahrscheinlich) zweimal keine Mehrheit für den Kandidaten der AfD gegeben. Das ist vollkommen nachvollzieh- und demokratisch vertretbar. Und im dritten Wahlgang hätte man einen anderen Kandidaten aus den Reihen der übrigen Fraktionen wählen können. So hat man der Institution und der Demokratie geschadet... #fdpaltenburg Christoph Zippel MdL Thomas L. Kemmerich